Herr Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf eröffnete die Sitzung um 13.00 Uhr und begrüßte die anwesenden Teilnehmer.
Diese Stadtratssitzung entwickelte sich im Verlauf zu einer Chaosveranstaltung. Es wurde gegen die Geschäftsordnung verstoßen, verschiedene Tagesordnungspunkte verwischt bzw. zusammengefasst. Außerdem wurden etliche Ergänzungen vorgenommen, die man den Stadträten vor Sitzungsbeginn anhand eines DIN A3 Papiers präsentierte. Wie der AfD-Stadtrat H. Bannert reklamierte, hatte man somit keine Chance sich darauf vorzubereiten. Auch wurden im Voraus angemeldete Wortmeldungen zum TOP 32 vor allem die vom unserem Stadtrat Herrn Bannert, einfach ignoriert.
Ein wichtiger Punkt, der noch kurzfristig auf die Tagesordnung mit aufgenommen wurde, war die Umsetzung des Tübinger Modells für Ingolstadt. Hier war sich der gesamte Stadtrat einig und beschloss, dass sofort mit den Vorbereitungen zur Umsetzung begonnen werden soll. Jedoch wird hierfür die Zustimmung des Freistaats benötigt. Die Stadt Ingolstadt wird sich dafür bewerben, als eine der acht Modellregionen für das Tübinger Öffnungskonzept ausgewählt zu werden, die Ministerpräsident Söder für Bayern angekündigt hat.
Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion V730/20 vom 17.11.2020 – Maßnahmen zur Busbeschleunigung – wurde von vielen sehr kritisch gesehen, da man während der Corona- Pandemie keine verlässlichen Zahlen über das normale Fahrgastaufkommen hat. Unser AfD-StR Herr Lukas Rehm schloss sich dieser Kritik an und gab auch zu bedenken, dass man externe Beraterkosten sparen sollte, zumal noch nicht geklärt ist, welche Fördergelder dafür zur Verfügung stehen.
Der Antrag wurde daraufhin dann von SPD-StR Herrn De Lapuente zurückgezogen.
AfD-Stadtratsfraktion