Das kommunalpolitische Jahr 2020 begann für die AfD mit der Kommunalwahl am 15.03.20.
Nach einem sehr anstrengenden Wahlkampf konnten wir in Fraktionsstärke in den
Ingolstädter Stadtrat einziehen.
Neben dem langjähren Stadtrat Ulich Bannert, wurden Lukas Rehm, Oskar Lipp und Günter
Schülter zum ersten Mal in den neuen Stadtrat gewählt. Trotz der „Vorwarnung“ unseres
langjährigen Stadtrates erwarteten uns sehr viel zeitaufwändige Arbeiten und neue Herausforderungen, wie z.B. die Organisation der neuen Fraktion, des Bürgerbüros u. deren
Mitarbeiter. Mit der Vereidigung am 04.05.20 begann die eigentliche politische Arbeit in den
Gremien & Ausschüssen.
Hervorzuheben sind vor allem die Anfrage zu den Kosten der Migrationsratswahl, sowie
unser 1. Antrag zur Belebung der Innenstadt durch Einbindung der Donau (Surfwelle) und
Gastronomie.
Durch die Corona Situation ergeben sich neue Gesichtspunkte. Das macht sich u.a. in den
Gewerbesteuerausfällen der Stadt Ingolstadt bemerkbar. Die AfD-Stadtratsfraktion hat dem
aktuellen Stellenplan aus Sorge um zukünftige Finanzierung nicht zugestimmt. Dabei sind
Pflichtaufgaben, z.B. Kitas, Schulen, etc. zu leisten und werden von uns niemals in Frage
gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Oskar Lipp