– TOP 29 Grundsatzbeschluss Sanierung des Hämerbaus
– TOP 30 Vorprojektgenehmigung für die Sanierung des Hämerbaus
MdB und Stadtrat Lukas Rehm führte dazu aus:
„Für uns als AfD-Stadtratsfraktion ist es zwingend, erst die Leistungsphase 3 abzuwarten, um die konkrete Kostenberechnung zu erhalten und deshalb lehnen wir diesen Grundsatzbeschluss vorerst ab. Wir kaufen nicht die Katze im Sack. Wir wollen kein zweites MKKD-Desaster nach dem Motto „alternativlos und Bauchschmerzen und da müssen wir jetzt durch“. Ebenfalls wollen wir in keine Situation wie in Augsburg geraten, wo sich die Kosten für die Theatersanierung sich von 200 Mio. € auf 420 Mio. € mehr als verdoppelt haben. Ich will nicht, dass Ingolstadt ein zweites Augsburg wird!“
MdL und Stadtrat Oskar Lipp führte dazu aus:
„Die AfD als Partei der direkten Demokratie ist für ein mögliches späteres Ratsbegehren, sobald die Kostendetails vorliegen. In diesem soll dann entschieden werden, ob es eine einfache Sanierung oder eine „Luxussanierung“ wird. Dies ist ein Signal an die Bürgerschaft für höchstmögliche Bürgernähe und Transparenz. Ein Hinweis noch, im Bayerischen Denkmalschutzgesetz gibt es nur den schwammigen Begriff Sanierung sowie die Begriffe Instandhaltung, Instandsetzung, Konservierung, Restaurierung und Renovierung. Entscheidend für alles ist, wann kommen welche Zuschüsse vom Freistaat und wofür. Wir stimmen der Leistungsphase 3 und 4 zu. Den Grundsatzbeschluss lehnen wir ab. Dazu hat mein Kollege Lukas Rehm sich schon zu Wort gemeldet.“
